Allgemeine Geschäftsbedingungen

Erpenbach Digital GmbH,
Essenbergerstr. 8,
47441 Moers,
HRB 13605 am AG Kleve,
vertreten durch den Geschäftsführer Frederick Erpenbach

AGB Stand: 11.09.2022 © Vervielfältigung verboten

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Alle Leistungen und Angebote von Erpenbach Digital GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund der individuellen Angebote von Erpenbach Digital GmbH und ergänzend aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Erpenbach Digital GmbH mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Erpenbach Digital GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Erpenbach Digital GmbH auf eine Korrespondenz Bezug nimmt, die Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§ 2 Leistungen

(1) Erpenbach Digital GmbH bietet ihren Kunden onlinebasierte Coaching- und Beratungsdienstleistungen in den Bereichen Online Marketing und Neukundengewinnung an.  

(2) Die Erbringung eines konkreten Erfolgs, insbesondere das Erreichen bestimmter betrieblicher Umsatzgrenzen und/oder Kennzahlen, wird von der Erpenbach Digital GmbH im Rahmen der vereinbarten Tätigkeiten für den Kunden nicht geschuldet.

(3) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Erpenbach Digital GmbH bleibt der Vergütungsanspruch von Erpenbach Digital GmbH unberührt.

(4) In Bezug auf die von Erpenbach Digital GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Erpenbach Digital GmbH in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu. Bei der Erbringung der vom Kunden gebuchten Beratungsleistungen ist Erpenbach Digital GmbH hinsichtlich der Bestimmung von Ort und Zeit frei.

(5) Erpenbach Digital GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen. Eine Genehmigung des Kunden ist insoweit nicht erforderlich.

(6) Terminabsprachen- und Mitteilungen in Bezug auf sogenannte Video-Calls erfolgen verbindlich. Bei Nichtinanspruchnahme eines Video-Calls besteht kein Anspruch darauf diesen nachzuholen, es sei denn die Hinderungsgründe stammen aus der Sphäre von Erpenbach Digital GmbH.

(7) Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Beratungsleistungen von Erpenbach Digital GmbH stets zu gewährleisten (zB hinreichende Internetverbindung, kamera- und audiofähiger Computer, Video-Chat-Client, etc.).

(8) Ein Arbeitsverhältnis wird durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Erpenbach Digital GmbH nicht begründet.

§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die dem Kunden mitgeteilten Preise verstehen sich netto (zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer), es sei denn, das jeweilige Angebot ist anderslautend.(2) Die Vergütung der Dienste von Erpenbach Digital GmbH ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von Erpenbach Digital GmbH ist anders lautend. Eine Erpenbach Digital GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Erpenbach Digital GmbH nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dieses kann bei Erpenbach Digital GmbH per E-Mail angefragt werden.  (4) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Erpenbach Digital GmbH zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.(5) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§ 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte feste Laufzeit. Eine vorzeitige Kündigung ist ausschließlich bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich.  (2) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Erpenbach Digital GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Erpenbach Digital GmbH eingegangen ist. (2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Erpenbach Digital GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Erpenbach Digital GmbH in Verzug, ist Erpenbach Digital GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Erpenbach Digital GmbH ist in diesem Fall berechtigt die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird als Schadensersatz geltend zu machen.

§ 7 Erfüllung

(1) Erpenbach Digital GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Erpenbach Digital GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen. (2) Ist Erpenbach Digital GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Erpenbach Digital GmbH unberührt.

§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme

(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Vertragspartners gegenüber Erpenbach Digital GmbH zu gewährleisten.  (2) Erpenbach Digital GmbH behält sich vor, jede rechtswidrige Äußerung über das Unternehmen und dessen Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von Erpenbach Digital GmbH erstellten und dem Kunden zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse für die Dauer der Vertragslaufzeit, es sei denn das individuelle Angebot an den Kunden ist anderslautend.(2) Eventuelle Zugänge zu Onlineplattformen, auf denen Erpenbach Digital GmbH für ihre Kunden gegebenenfalls Inhalte zur Verfügung stellt, werden vorbehaltlich abweichender Absprache ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit überlassen. Die Weitergabe an den Kunden überlassener Zugänge an Dritte ist verboten.  (3) Absatz 1 und Absatz 2 Satz 1 gelten ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Erpenbach Digital GmbH nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.  (4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse der Erpenbach Digital GmbH an Dritte (auch verbundene Unternehmen) ist verboten. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

§ 10 Haftung

Erpenbach Digital GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Erpenbach Digital GmbH nur a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. ImEinzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden,Ergänzungen und Änderungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Erpenbach Digital GmbH maßgebend.(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Erpenbach Digital GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Erpenbach Digital GmbH und dem Kunden ist der Sitz von Erpenbach Digital GmbH (derzeit Moers).(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Erpenbach Digital GmbH weder bereit noch verpflichtet.(4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. Erpenbach Digital GmbH und der Kunde werden die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.